§ 365 BVergG 2018 – Beurteilung einer Vertragsänderung

Interne Prüfhilfe · Fassung § 365 gültig ab 01.03.2026

Ablauf: Los wählen → Index-/Wertbasis festlegen → Z-1-Änderungen erfassen → Checkliste beantworten → Rechtsgrundlage auswählen → Beurteilung dokumentieren.

1 · Vorgang

MKF-Nummer wird automatisch dreistellig dargestellt.
Bei H41/H53 automatisch Bauauftrag.

2 · Vertrags- und Wertbasis

Bezugsgröße für die gesetzlichen Wertgrenzen. Bei „Anderes Los“ händisch eintragen.
Indexstand zum maßgeblichen Ausgangszeitpunkt des Vertrages.
Aktueller, für die Anpassung maßgeblicher Indexstand.
Automatisch: ursprüngliche Auftragssumme × aktueller Indexstand ÷ Ausgangsindex.
Nettosaldo der erfassten Z-1-Änderungen. Negative Beauftragungen/Minderungen reduzieren den kumulierten Wert.
Änderung / Referenzwert–
Z-1-Grenze15 %
50-%-Grenze Z 5/6–
Kumuliert / Referenz–
ⓘ Warum werden Auftragssumme und Index benötigt?
Die Auftragssumme ist die Bezugsgröße für die gesetzlichen Wertgrenzen. Bei Z 1 wird bei Bauaufträgen insbesondere die 15-%-Grenze geprüft; bei Z 5 und Z 6 ist – soweit anwendbar – die 50-%-Grenze relevant. Für diese Berechnungen ist nach § 365 Abs. 5 gegebenenfalls der angepasste Referenzwert heranzuziehen. Die Indexangaben werden daher für die Wertprüfung nach Z 1, Z 5 und Z 6 benötigt; für Z 2, Z 3 und Z 4 sind sie für diese Prozentgrenzen nicht maßgeblich.

Bei Indexierung ist nach § 365 Abs. 5 der angepasste Wert als Referenzwert heranzuziehen; ohne Indexierung sieht Abs. 5 die Anpassung anhand der durchschnittlichen Inflationsrate in Österreich vor.

3 · Z 1 – gespeicherte Änderungen

Die Einträge werden je Los dauerhaft im Browser gespeichert. Der kumulierte Nettowert wird automatisch aus dieser Tabelle gebildet und für die Z-1-Prüfung verwendet.

Berechnungslogik Z 1 – 15-%-Grenze
Die in diesem Prüftool erfassten Z-1-Vertragsänderungen werden netto saldiert. Positive Beauftragungen erhöhen den kumulierten Z-1-Wert; negative Beauftragungen bzw. Minderungen reduzieren ihn wieder und damit die Ausschöpfung der 15-%-Grenze. Diese Saldierung ist die für dieses Prüftool verwendete Berechnungsmethodik. In Zweifelsfällen ist die konkrete vergaberechtliche Behandlung mit Beschaffung/Rechtsabteilung abzustimmen.

LosVertragMKF / ÄnderungBezeichnungÄnderungswert netto
Kumulierter Nettowert Z 10,00 €

4 · Entscheidungs-Checkliste

Die Fragen führen schrittweise zur in Betracht kommenden Ziffer. „Ja/Nein“ nach dem konkreten Sachverhalt beantworten. Das Tool schlägt anschließend eine Einordnung vor; die endgültige Auswahl bleibt bewusst manuell.

A · Ist die Änderung bereits im ursprünglichen Vertrag / in den Ausschreibungsunterlagen vorgesehen?Klare, präzise und eindeutig formulierte Vertragsänderungsklausel mit Umfang, Art und Anwendungsbedingungen?
B · Wird der ursprüngliche Auftragnehmer durch einen neuen Vertragspartner ersetzt?Falls ja, ist § 365 Abs. 3 Z 3 gesondert zu prüfen.
C · Liegt die Änderung unter der Bagatellgrenze?Unter einschlägigem Schwellenwert UND ≤ 15 % bei Bau bzw. ≤ 10 % bei Liefer-/Dienstleistung; kumulierter Nettowert beachten; Gesamtcharakter unverändert.
D · Ist die Änderung trotz ihres Wertes nicht wesentlich?Keine wettbewerbsrelevanten neuen Bedingungen, keine unvorhergesehene Verschiebung des wirtschaftlichen Gleichgewichts zugunsten des AN, keine erhebliche Ausweitung/Verringerung und kein unzulässiger AN-Wechsel.
E · Sind zusätzliche, ursprünglich nicht vorgesehene Leistungen des bestehenden AN erforderlich?Und kann ein AN-Wechsel aus wirtschaftlichen/technischen Gründen nicht erfolgen UND würde er erhebliche Schwierigkeiten oder beträchtliche Zusatzkosten verursachen?
F · Wurde die Änderung durch nicht vorhersehbare Umstände erforderlich?Umstände, die ein seiner Sorgfaltspflicht nachkommender Auftraggeber nicht vorhersehen konnte; Gesamtcharakter bleibt unverändert.
Checkliste ausfüllen – danach erscheint hier die vorgeschlagene Ziffer.

Hinweis: Die Detailprüfung wird nach Auswahl der maßgeblichen Rechtsgrundlage angezeigt.

5 · Gesamtbeurteilung durch die Projektleitung

Prüfung durch die Projektleitung
Die nachfolgende Gesamtbeurteilung dokumentiert die vergaberechtliche Ersteinschätzung der Projektleitung. Die abschließende Prüfung der gewählten vergaberechtlichen Grundlage erfolgt nochmals durch die Abteilung Beschaffung.
Bitte Prüffragen beantworten.


6 · Gespeicherte Prüfungen

Prüfungen können weiterhin lokal im Browser gespeichert werden. Zusätzlich kann ein gemeinsamer Ordner – z. B. auf einem eingebundenen Netzlaufwerk – als Speicherort gewählt werden. Bei unterstützten Browsern wird der aktuelle Vorgang anschließend automatisch als JSON-Datei in diesem Ordner gespeichert.

Die lokalen Einträge werden ausschließlich im aktuell verwendeten Browser gespeichert. Interne Entscheidungshilfe für die Ersteinschätzung durch die Projektleitung. Die abschließende vergaberechtliche Prüfung erfolgt durch die Abteilung Beschaffung. Das Ergebnis beruht ausschließlich auf den eingegebenen Angaben. Bei Z 5/6 ist im Oberschwellenbereich die Bekanntgabe nach § 365 Abs. 4 gesondert zu beachten.